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Hasankeys, GAP und dem Ilisu-Staudamm, Zeitungsartikel,
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DIE
ENTSTEHUNGSGESCHICHTE UND DIE ENTWICKLUNG DES
GAP-PROJEKTS
GAP IM
INTERNATIONALEN KONTEXT
Es sind die
internationalen Bedingungen und Beziehungen die GAP
möglich machten: der Imperialismus und seine Agenturen
EG/EU, NATO, IWF (Internationaler Währungsfond) und die
Weltbank.
Das vielbeschworene
"Jahrhundert-Projekt" GAP, das nach alten
Plänen der 30er Jahre in den 70er Jahren erweitert
worden war, wurde in den 80er Jahren zu einem derart
großen Projekt ausgeweitet, das die Dimensionen für die
internationalen Kapitalstrategen deutlich macht und mehr
sein will, als nur ein "türkisches Projekt".
Die kurdischen Gebiete, ohnehin fruchtbar, reich an
Bodenschätzen, sollen nach den türkischen und
internationalen Wirtschaftsstrategen systematisch
ausgebeutet werden. Auch wenn die Türkei vorgibt,
Urheberin und Durchführende dieses Vorhabens zu sein, so
zeigen die internationalen Investitionsnotwendigkeiten
und Finanzierungspläne offen den internationalen
Kontext. Das Bemühen, das internationale Kapital nach
Kurdistan zu ziehen, ist ein langfristiger Plan. Mit der
Entwicklung des kurdischen Befreiungskampfes und sozialer
Kämpfe sind Interventionsversuche durch imperialistische
Staaten unter dem Vorwand des "Schutzes ihrer
Interessen" in Kurdistan keineswegs
unwahrscheinlich. Die Erschließung nach den drei
Kriterien exportorientierte Agrarproduktion, Ansiedlung
verarbeitender Industrien und Energieproduktion
einschließlich des Ausbaus der Infrastruktur, lassen
darauf schließen, dass dies nicht ein Projekt der
Türkei allein ist, sondern dass IWF, die EG/EU und
Weltbank als Vertreter des multinationalen Kapitals
beteiligt sind und klare Forderungen für die
Durchführung des Projekts entwickeln.
Der Plan des GAP-
Projekts wurde schon in den 30er Jahren entwickelt . Es
gab 1944 von der deutschen IG-Farben eine Denkschrift
über die europäische Nachkriegswirtschaft,- falls man
gewinnt -, und da kam die Türkei als Strom- und
Lebensmittellieferant drin vor; und da wurde das GAP-
Projekt in den ersten groben Zügen entworfen... .
Erst in den 70er Jahren
wurden die Pläne erneut aus der Schublade gezogen.
Zum Durchbruch gelang
das Projekt aber erst unter den Militärs, die am
12.Sept. 1980 durch einen vom Westen unterstützen Putsch
an die Macht gekommen waren. Sie entpuppten sich als
Garanten für die Umsetzung der im Juni 1980 auferlegten
Forderungen durch den "Internationalen
Währungsfond" (IWF). Dies war ein noch
einschneidenderer Eingriff in die Wirtschaftspolitik der
Türkei als bisher, denn die Forderungen des IWF sind
knallhart.
Ohne ein Einlenken der
türkischen Wirtschaft und Politik war es nicht mehr
möglich, von irgendeiner Bank der Welt einen Kredit zu
erhalten. Die Türkei war hoch verschuldet und praktisch
zahlungsunfähig, im Land selbst herrschten
bürgerkriegsartige Zustände. Lediglich das Militär war
in der Lage, für "Ruhe und Ordnung" zu sorgen
und so die Auflagen des IWFs zur Sanierung der
türkischen Wirtschaft zu erfüllen.
Die wichtigsten
Forderungen und Maßnahmen und für GAP von Bedeutung,
waren die Drosselung der Banknotenproduktion, da ein zu
hoher Geldumlauf maßgeblich zum Ansteigen der Inflation
beigetragen habe und die Senkung der Staatsausgaben,
insbesondere der Subventionen im Bildungs- und
Gesundheitswesen; die drastische Abwertung der
türkischen Währung und Schaffung von stabilen
Paritäten zu den wichtigsten europäischen Währungen;
der Ausbau der heimischen Energieproduktion, um die
Importe zu senken und damit die Zahlungsbilanz zu
entlasten; Erhöhung der Energie- und Treibstoffpreise
und der Ausbau der devisenbringenden Produktions- und
Dienstleistungsbereiche, insbesondere des Tourismus.
Daneben wurde eine Verbesserung der Bedingungen für
ausländische Kapitalbeteiligungen und
Finanzniederlassungen in der Türkei, die Erhöhung der
indirekten Steuern, damit der Verbrauch eingedämmt und
das Steueraufkommen des Landes verbessert wird, eine
Reform der Steuergesetze bei gleichzeitigem Einfrieren
der Löhne und Gehälter, sowie die Förderung des
Sparens durch Zinserhöhung und Stabilitätspolitik
gefordert.
1988 (im April 1989)
wurde der türkischen Regierung der sogenannte "GAP-
Masterplan", eine mehrbändige Studie, vorgelegt,
den sie vom japanischen Unternehmen Nippon Koei Co. LTD
in einem Joint Venture mit der türkischen Firma Yüksel
Proje A.S. zu einem Preis von 1,2 Millionen US- Dollar
erstellen lassen hat.
Neben umfangreichen
Kartenmaterialien, Statistiken und Einzelstudien... die
das Gebiet differenziert nach Leistungszonen gliedern und
untersuchen, enthält der "Masterplan" auch
einen zeitlichen Planungsvorschlag :
In der ersten Phase bis
1994 soll die Produktivität des bestehenden Ackerlandes
durch verschiedene Praktiken gesteigert und die
Bewässerungsanlagen mit dem "Atatürk"-
Stauseewasser über die Urfa-Tunnel in der Harran-Ebene
ausgebaut werden. Ziel ist die Bewässerung einer Fläche
von 400.000 Hektar. Die Umsetzung dieses Vorhabens soll
gewissermaßen Initialwirkung für die weiteren
Teilprojekte haben. Die Produktivität der Tierhaltung
soll durch besondere Zuchtmaßnahmen, wie Verbesserung
des Tierfutters und Kontrolle von Tiererkrankungen
verbessert werden. Vor allen Dingen sollen auf
Versuchsfarmen, wie z.B. bei Ceylanpinar, verschiedene
Untersuchungen vorgenommen werden. In dieser Phase soll
die Konsumgüterproduktion gesteigert und einige agro-
verwandte Industriezweige sollen eingerichtet werden. Zur
Verbesserung der sozialen Infrastruktur sollen umfassende
Pläne erarbeitet und die Erschließung einiger Gebiete
am "Atatürk- Stausee" zu touristischen Zwecken
entwickelt werden.
In der zweiten Phase von
1995 bis 2004, in der Zeit der Neuordnung der regionalen
Wirtschaftsstruktur, sollen sämtliche prioritären
Wasserkraftwerksvorhaben und Bewässerungsprojekte
abgeschlossen werden. In dieser Phase ist der Aufbau
agroindustrieller Betriebe, der Ausbau der Infrastruktur
und eine intensive Bodennutzung in dem Gebiet vorgesehen.
In der dritten, zeitlich
offenen Phase ab 2005, soll ein stabiles und sich selbst
tragendes Wirtschaftswachstum erreicht werden. In dieser
Phase wird von einer bedeutenden Zunahme der privaten
Investitionen, auch im Dienstleistungs- und
Technologiebereich, ausgegangen. 2005 soll der
Exportmarkt für agrarische Produkte und Konsumgüter
bereits etabliert sein und der Tourismusbereich ausgebaut
werden.
Alle mit GAP verbundenen
Planungen und Unternehmungen unterstehen direkt der
türkischen Regierung, die dafür ein spezielles Amt
eingerichtet hat, nämlich das "Devlet Planlama
Teskilati" (DPT), das "Staatliche
Planungsamt". In Übereinstimmung mit dem
überindustriellen Status ist das DPT autorisiert mit der
Koordination und dem Management des GAP....
Im Bereich der
Bewässerung spielt das seit 1953 bestehende "Devlet
Su Isleri" (DSI), das "Staatliche
Wasseramt", eine bedeutende Rolle.
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